OTR 26.06.2019: Die Ergebnisse

Am Mittwoch fand die konstituierende Sitzung des Ortsteilrats Jena-Nord statt. Auf der Tagesordnung standen verschiedene Punkte, doch zuerst begrüßte Ortsteilbürgermeister Dr. Christoph Vietze die Mitglieder des neuen Ortsteilrates durch Handschlag und Übergabe eines kleinen Blumengrußes. Vietze wiederum erhielt von seinem, bei der OTBM-Wahl unterlegenen, Gegenkandidaten Rainer Sauer, einen großen Blumenstrauß überreicht.

Neben Ortsteilrats-Urgestein Frau Heike Eisenhauer und Ira Lindner (seit 2009 dabei) – beide wurden später mehrheitlich zu Vertreterinnen des Ortsteilbürgermeisters gewählt – sind als Neumitglieder dabei: Herr Tom Dippmar, Herr Michael Gruner, Frau Maria Kerzel, Herr Dr. Rudolf Leipold, Frau Dr. Olivia Palitza, Herr Rainer Sauer, Herr Johannes Schleußner und Herr Felix Voigt.

Der neue OTR von Jena-Nord (v.l.n.r.) vorne: Heike Eisenhauer, Olivia Palitza, Ira Lindner, Christoph Vietze / hinten: Felix Voigt, Michael Gruner, Rainer Sauer, Johannes Schleußner, Tom Dippmar, Rudolf Leipold. (rechts unten: Maria Kerzel) – Foto: Svenja Müller

Nach der Eröffnung und dem Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Bestätigung der Tagesordnung kam es zu einer kurzen Vorstellung aller gewählten Mitglieder (Hinweis: Frau Kerzel fehlte leider), woran sich die Beratung zur Arbeit des Ortsteilrates in der Legislatur 2019 bis 2024 anschloss, wobei es insbesondere um die kommenden Sitzungstermine, den Ort für die Sitzungen, Arbeitsschwerpunkte, das Erstellen der Protokolle und die Betreuung der Homepage ging.

Hierbei wurde festgelegt: 1.) Der OTR tagt zukünftig – und damit anders als bisher – jeden zweiten Mittwoch im Monat ab 18:30 Uhr. 2.) die folgenden Termine sind (nach Abschluss der Sommerpause) der 14.08., der 11.09. und der 9.10.2019. 3.) Die Homepage wird zukünfg von Herrn Felix Voigt betreut. 4.) Das Protokoll wird zukünftig abwechselnd von jedem OTR-Mitglied erstellt und zwar in alphabetischer Abfolge. 5.) In der nächsten Sitzung wird entschieden, ob sich im Ortsteilrat projektbezogene Arbeitsgruppen bilden, die zu bestimmten Themen vorabb Gesprcäche führen und Zuarbeiten machen.

im Rahmen der Bürgerfragestunde gab es die Anfrage einer Beschäftigten des Gewerbegebietes Saalepark zu den Busfahrzeiten der JES-Linie 430. Hier sollen trotz meist einstündiger Takte an den Haltestellen der Löbstedter Straße Busse ausfallen oder zu nicht angekündigten Zeiten abfahren. Herr Dr. Vietze versprach, sich um Aufklärung zu bemühen.

Eisenhauer, Vietze, Lindner – Fotos: Svenja Müller

Dieser wiederum sprach anschließend die Einrichtung eines temporären Haltverbotes für die Straßenreinigung in der Zeitzer Straße an. Hierbei geht es um den nördlichen Teil. Anschließend wurde beraten und mehrheitlich die Neu-Regelung der Stadt Jena zum temporären Umparken empfohlen. Desweiteren nannte Vietze als Themen für die nähere Zukunft: a) der Grünpfeil in der Nollendorfer Straße, b) B-Plan Singerweg, c) B-Plan Hufelandweg, d) B-PLan An der Saalbahn.

Im weiteren Verlauf der Sitzung, die um 19:30 Uhr begonnen wurde und bis gegen 22:20 Uhr dauerte, wurden Anträge auf Zuwendungen aus dem Budget des Ortsteilrats diskutiert und befürwortet; siehe hierzu das Protokoll der Sitzung [Hinweis: Noch nicht vorhanden!]

Unter Sonstiges stimmte der OTR einstimmig für die Tischvorlage von Herrn Sauer, die „Fridays For Future“-Ortsgruppe Jena zum Nord-Stadtteilfest am 30.08.2019 einzuladen und ihnen einen angemessenen Raum zur Darstellung zu geben. Die Erstellung eines OTR-Flyers für das Statdteilfest fand bei einem Abstimmungsergebnis von 5 zu 5 keine Mehrheit.

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